Alle reden über Alito
Vom Sachbearbeiter zum stellvertretenden US-Anwalt
Arbeiten für Reagan
Alito ist seit langem gegen Abtreibung
Ein Konservativer unter den Liberalen
Scalito
Unterstützt von Bush
Demokraten waren skeptisch gegenüber Alito
Gelobt für seine
Gewählt
Der Oberste Gerichtshof
Gegen Abtreibung und für Schusswaffen
Kein Fan von gleichgeschlechtlicher Ehe oder Geburtenkontrolle
72 Jahre alter Veteran der Justiz
Seit langem für seine Anti-Abtreibungshaltung bekannt
Der durchgesickerte Entwurf
Entwurf als authentisch bestätigt
Nichts ist in Stein gemeißelt
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Richter Samuel Alito - der Konservative, der wegen seiner Ablehnung von Roe v. Wade in Schwierigkeiten geraten ist
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Alle reden über Alito

Richter Samuel Alito wurde 1950 in Trenton, New Jersey, geboren und wuchs in einer italienisch-katholischen Familie außerhalb von Trenton auf. Nachdem er die Princeton University und die Yale Law School besucht hatte, arbeitete er in einer Anwaltskanzlei in Trenton.

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Vom Sachbearbeiter zum stellvertretenden US-Anwalt

Von 1976 bis 1977 arbeitete er dann als Gerichtsschreiber für Richter Leonard I. Garth vom US-Berufungsgericht für den dritten Gerichtsbezirk. Von 1977 bis 1981 war er dann stellvertretender US-Staatsanwalt für den Bezirk New Jersey.

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Arbeiten für Reagan

Nach einem Umzug nach Washington, D.C., diente Alito in der Regierung von Ronald Reagan als Assistent des Generalstaatsanwalts (1981-85) und als stellvertretender assistierender Generalstaatsanwalt (1985-87).

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Alito ist seit langem gegen Abtreibung

Alitos Haltung zur Abtreibung wurde in einem Memo, das er während seiner Zeit im Justizministerium 1985 schrieb, verdeutlicht. Alito schrieb: "Wir sollten deutlich machen, dass wir mit Roe v. Wade nicht einverstanden sind, und würden es begrüßen, wenn wir die Gelegenheit bekämen, uns mit der Frage zu befassen, ob und wenn ja, in welchem Umfang diese Entscheidung außer Kraft gesetzt werden sollte.

 

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Ein Konservativer unter den Liberalen

Samuel Alito wurde 1990 von Präsident George H.W. Bush in den Dritten Gerichtsbezirk berufen, wo er für seine konservativen Ansichten in einem sehr liberalen Bezirk bekannt wurde. Alito neigte dazu, das Recht der Staaten und der Religion zu bevorzugen.

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Scalito

Dies brachte Alito den Spitznamen "Scalito" ein, da viele Ähnlichkeiten mit Richter Antonin Scalia sahen, auch wenn Alito ruhiger und bedächtiger war. Im Vergleich zu Richter Scalia neigte Alito dazu, sich mehr auf das Verfahren zu konzentrieren, sein Schreibstil war einfach und er vermied politische Rhetorik.

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Unterstützt von Bush

Im Jahr 2005 nominierte Präsident George W. Bush Samuel Alito als Nachfolger von Sandra Day O'Connor für den Obersten Gerichtshof. Die liberaleren Mitglieder des Kongresses waren zum Zeitpunkt der Bestätigung Alitos besorgt, dass der konservative Richter das Gericht in eine weitaus konservativere Richtung drängen würde.

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Demokraten waren skeptisch gegenüber Alito

Skeptiker von Alito waren besorgt, dass seine Stellungnahmen die Rechte der strafrechtlich Beschuldigten einschränken, historisch benachteiligten Gruppen wie Frauen und Minderheiten schaden und der Exekutivgewalt ungebührlich entgegenkommen würden.

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Gelobt für seine "Ausgeglichenheit"

Bei den Senatsanhörungen zu seiner Nominierung wurde Alito jedoch für sein ausgeglichenes Temperament, seine Intelligenz und seinen Charakter gelobt, den die Senatoren als "ausgeglichen", "gerecht" und "ehrlich" beschrieben.

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Gewählt

Die Kritik an Alito mag ihn ins Schwitzen gebracht haben, aber der republikanische Senat hatte keine Schwierigkeiten, die 60 Stimmen zusammenzubekommen, die für eine Ablehnung erforderlich sind. Infolgedessen wurde Alito am 31. Januar 2006 mit 58 zu 42 Stimmen gewählt.

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Der Oberste Gerichtshof

Sobald Alito dem Obersten Gerichtshof angehörte, wurde er zu einem verlässlichen Konservativen, der viel häufiger mit den von den Republikanern ernannten Richtern übereinstimmte als mit den von den Demokraten ernannten Richtern, vor allem in Fällen, die nicht einstimmig entschieden wurden.

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Gegen Abtreibung und für Schusswaffen

So stimmte Alito 2007 für das Urteil Gonzales gegen Carhart, das das Bundesgesetz zum Verbot von Teilgeburten aus dem Jahr 2003 bestätigte. Später, im Jahr 2008, stimmte er für das Urteil District of Columbia v. Heller, in dem festgestellt wurde, dass der zweite Verfassungszusatz ein individuelles Recht auf den Besitz von Schusswaffen schützt.

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Kein Fan von gleichgeschlechtlicher Ehe oder Geburtenkontrolle

Darüber hinaus sprach sich Alito öffentlich auch gegen die gleichgeschlechtliche Ehe aus. Im Jahr 2014 war Alito der Autor der Mehrheitsmeinung, die es der US-Handwerkskette Hobby Lobby und anderen christlich geführten Unternehmen erlaubte, eine religiöse Ausnahmeregelung für das Verhütungsverbot des Affordable Care Act zu erhalten.

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72 Jahre alter Veteran der Justiz

Alito ist jetzt 72 Jahre alt und ein Gerichtsveteran. Rechtsprofessoren wie Professor John Culhane vom Widener University Delaware College of Law sagen, dass Alito schon vor seiner Berufung an den Obersten Gerichtshof für seine konservativen Ansichten bekannt war.

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Seit langem für seine Anti-Abtreibungshaltung bekannt

Professor Culhane sagte dem Phildelphia Inquirer: "Schon bevor Alito an den Obersten Gerichtshof berufen wurde, hatte er sich einen Ruf erworben, nicht nur im Verfassungsrecht, als jemand mit einem sehr konservativen, sehr abtreibungsfeindlichen Standpunkt, und nicht ein einziges Mal, seit er für den Obersten Gerichtshof ausgewählt wurde, hat er etwas anderes als seine Abneigung gegen die Entscheidung in Casey zum Ausdruck gebracht."

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Richter Samuel Alito - der Konservative, der wegen seiner Ablehnung von Roe v. Wade in Schwierigkeiten geraten ist
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Der durchgesickerte Entwurf

Alito ist wegen eines außergewöhnlichen Verstoßes gegen das Protokoll in die Schlagzeilen geraten: Ein von Alito verfasster Entwurf einer Mehrheitsmeinung in der Rechtssache Dobbs gegen Jackson Women's Health Organization wurde Politico zugespielt.

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Entwurf als authentisch bestätigt

Der durchgesickerte Entwurf wurde inzwischen von Chief Justice Roberts für authentisch erklärt. Aus Alitos Entwurf ging hervor, dass eine Mehrheit der Richter dafür gestimmt hatte, zwei historische Urteile des Obersten Gerichtshofs zu kippen, in denen das verfassungsmäßige Recht auf einen Schwangerschaftsabbruch festgelegt und bestätigt worden war: Roe v. Wade (1973) und Planned Parenthood of Southeastern Pennsylvania v. Casey (1992).

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Nichts ist in Stein gemeißelt

Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass die von Politico veröffentlichte Stellungnahme mit "1st Draft" gekennzeichnet ist - es scheint sich also um Alitos einzige Vision zu handeln. Damit Roe v. Wade gekippt werden kann, muss Alito mindestens eine Mehrheit zusammenbringen; optimal wäre jedoch eine 6-3-Supermehrheit. Die endgültige Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in dieser Angelegenheit wird höchstwahrscheinlich innerhalb der nächsten zwei Monate veröffentlicht werden.

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