Kritik an Olaf Scholz... und anderen
Steinmeier ausgeladen
Wortgefechte mit dem ukrainischen Botschafter
Schlagabtausch mit Sigmar Gabriel
Die Antwort ließ nicht auf sich warten
Vermittlungsversuche
 Das andere Problem
Gazprom: der Fall Schwesig
Der Fall Schröder
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Die SPD und ihre komplizierte Beziehung zur Ukraine
(1/10)
Kritik an Olaf Scholz... und anderen

Der russische Krieg gegen die Ukraine geht weiter und die Forderungen nach "schweren Waffen" der ukrainischen Regierung werden immer lauter. In diesem Zusammenhang wächst die Kritik am Zögern des Bundeskanzlers. Sie kommt von der Opposition, den Koalitionspartnern und sogar aus seiner eigenen Partei. Aus Kiev kommt der Vorwurf, dass verschiedene SPD Spitzen-Politiker viel zu lange, viel zu gute Beziehungen zu Russland hatten.

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Die SPD und ihre komplizierte Beziehung zur Ukraine
(2/10)
Steinmeier ausgeladen

Kurz vor Ostern kam die Reise von Bundespräsident Steinmeier nach Kiew, die nicht stattgefunden hat. Er wurde ausgeladen! Sein offizieller Kommentar lautete wie folgt: Mein Freund, der polnische Präsident Andrzej Duda, hat in den vergangenen Tagen angeregt, dass wir beide gemeinsam mit den Präsidenten Estlands, Lettlands und Litauens eine Reise nach Kiew unternehmen, um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen. Ich war dazu bereit. Aber offenbar – und ich muss zur Kenntnis nehmen – war das in Kiew nicht gewünscht.

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Die SPD und ihre komplizierte Beziehung zur Ukraine
(3/10)
"Ich bin irritiert."

Bundeskanzler Scholz sagte zu dem Vorfall er sei "irritiert". Generell wurde die Ausladung des deutschen Staatsoberhaupts von Politikern und Medien als Affront gewertet. Und es ist eine klare Kritik - wohl auch an der Russland Politik Steinmeiers zu seinen Zeiten als Außenminister. 2015 hatte er das Minsker Abkommen mitverhandelt.

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Die SPD und ihre komplizierte Beziehung zur Ukraine
(4/10)
Wortgefechte mit dem ukrainischen Botschafter

Der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, hatte Steinmeier sehr hart angegriffen und ihm unterstellt, er habe "seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft".  Darauf reagierte Sigmar Gabriel.

 

 

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Die SPD und ihre komplizierte Beziehung zur Ukraine
(5/10)
Schlagabtausch mit Sigmar Gabriel

Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Außenminister Gabriel bezeichnete in einem Gastbeitrag im 'Spiegel' die Kritik des Botschafters als "Verschwörungstheorie". Weiter schrieb er, es sei "wahrheitswidrig und bösartig", Steinmeier zu unterstellen, sich in der Vergangenheit als Kanzleramtschef Gerhard Schröders und Außenminister für russische Interessen eingesetzt zu haben.

 

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Die SPD und ihre komplizierte Beziehung zur Ukraine
(6/10)
Die Antwort ließ nicht auf sich warten

Melnyks Reaktion auf Twitter war nicht minder aggressiv. "Bösartig ist vor allem Ihre jahrelange putinfreundliche Politik und die Ihrer SPD-Kumpane gewesen, die den barbarischen Vernichtungskrieg gegen Staat, Nation, Kultur, gegen Frauen und Kinder erst herbeigeführt hat."

Im Bild Gabriel (rechts) mit Steinmeier im Bundestag.

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Die SPD und ihre komplizierte Beziehung zur Ukraine
(7/10)
Vermittlungsversuche

Nach diesen Wortgefechten sucht die Parteispitze der SPD den Dialog: die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben sich mit dem ukrainischen Botschafter getroffen.  Davor schrieb Esken auf Twitter: "Gerade in Zeiten, in denen uns die Herzen schwer sind und die Debatten manchmal hitzig, ist es umso wertvoller, das offene und vertrauensvolle Gespräch zu pflegen".

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Die SPD und ihre komplizierte Beziehung zur Ukraine
(8/10)
Das andere Problem

Es gibt noch eine andere, unangenehme Baustelle: Gazprom, Nord Stream 2 und die deutsche Abhängigkeit vom russischen Gas.

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Die SPD und ihre komplizierte Beziehung zur Ukraine
(9/10)
Gazprom: der Fall Schwesig

Gegen Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, werden erste Rücktrittsforderungen laut. Der Grund: sie hat nicht nur Nord Stream 2 immer verteidigt, sondern 2021 die Stiftung Klima- und Umweltschutz MV gegründet. Nach internen Unterlagen aus ihrer Staatskanzlei, über die 'Die Welt' berichtete, scheint die Landesregierung in sehr enger Abstimmung mit dem russischen Staatskonzern Gazprom gehandelt zu haben, der so die Fertigstellung der Gas-Pipeline Nord Stream 2 sicherstellen wollte. In einem Artikel der englischen 'Times' kann man lesen. "Sie (Schwesig) verwandelte ihr Amt in eine Gazprom-Filiale."

 

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Die SPD und ihre komplizierte Beziehung zur Ukraine
(10/10)
Der Fall Schröder

Seine finanzielle Beziehung zu Gazprom, trotz des Ukrainekriegs, wird Altbundeskanzler Schröder schon seit Wochen vorgeworfen. Konkrete Sanktionen von Seiten seiner Partei und der Bundesregierung sind aber bisher Mangelware.

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