Was ist der Internationale Strafgerichtshof? Können sie Biden oder Putin verhaften?

Sie haben wahrscheinlich in den Nachrichten davon gehört, dass der Internationale Strafgerichtshof Völkermord und Kriegsverbrechen untersucht oder einen Haftbefehl erlässt. Aber wissen Sie wirklich, woher das kommt und wie weitreichend seine Befugnisse sind?

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) wurde am 18. Juli 1998 gegründet, nachdem 120 Länder das Römische Statut angenommen hatten. Damit wurde eine ständige globale Justiz geschaffen, die die schwersten Verbrechen auf ihrem Territorium verfolgt.

Es muss jedoch betont werden, dass die Institution kein Ersatz für nationale Gerichte ist. Der ICC soll vielmehr dann eingreifen, wenn ein Land nicht in der Lage oder nicht willens ist, Täter zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen.

Der direkte Vorgänger des Internationalen Strafgerichtshofs waren die Nürnberger Prozesse, bei denen hochrangige Regierungsbeamte Nazideutschlands wegen ihrer Beteiligung am Holocaust angeklagt und hingerichtet wurden.

Die Idee einer globalen Justiz, die die schlimmsten Verbrechen untersucht und verfolgt, war zwar populär, angesichts der angespannten und polarisierten politischen Realität des Kalten Krieges jedoch nicht umsetzbar.

Der Internationale Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag in den Niederlanden konzentriert sich auf Fälle von Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verbrechen der Aggression.

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Allerdings sind die Befugnisse des ICC begrenzt. Human Rights Watch erklärt, dass Bürger aus Nichtmitgliedsstaaten nur dann vor Gericht gestellt werden können, wenn sie verdächtigt werden, ein Verbrechen gegen einen Mitgliedstaat, dessen Bevölkerung oder auf dem Territorium eines Mitgliedstaats begangen zu haben.

Zahlreiche wichtige Länder sind keine Mitglieder des ICC, darunter drei der fünf Länder, die im ständigen UN-Sicherheitsrat sitzen: die Vereinigten Staaten, Russland und China. Indien, das neben China eines der bevölkerungsreichsten Länder der Welt ist, hat das Römische Statut ebenfalls nicht unterzeichnet.

So erließ der ICC beispielsweise am 17. März 2023 einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin in einem Fall, in dem es um die Zwangsüberstellung und Deportation von Kindern während des Russisch-Ukrainischen Krieges ging. Bislang können sie nichts dagegen tun.

Laut der Washington Post ist der Gerichtshof in den meisten Fällen nicht in der Lage, ohne die Unterstützung des jeweiligen Mitgliedstaats erfolgreiche Ermittlungen durchzuführen und Einzelpersonen strafrechtlich zu verfolgen.

Bild: tingeyinjurylawfirm /Unsplash

Dies wird zu einem großen Problem, wenn Personen, gegen die der ICC Haftbefehle erwirkt hat, der Regierung angehören oder wenn es nicht im besten Interesse des Landes ist, seine Bürger nach Den Haag abzuschieben, wie dies im Fall Putins der Fall ist.

Al Jazeera erläutert, dass jeder der 124 Mitgliedsstaaten des ICC verpflichtet sei, eine vom Gericht gesuchte Person sofort festzunehmen, wenn diese ihr Territorium betritt.

Allerdings können Washington, Peking, Moskau und viele andere einfach ihren internationalen Einfluss nutzen, um ihre Verbündeten dazu zu drängen, den Haftbefehl des ICC nicht zu vollstrecken, wodurch das Gericht nutzlos würde.

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